Antwort Antrag: Grüne Welle auf der Prager Straße stadtauswärts vom 22.01.2020

Vorlage – VII-A-00440-VSP-01

Betreff: Grüne Welle auf der Prager Straße stadtauswärts
Status: öffentlich (Vorlage entschieden) Vorlage-Art: Verwaltungsstandpunkt
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Bezüglich:
VII-A-00440
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM – Vorabstimmung
29.11.2019 DB OBM – Vorabstimmung
SBB Südost Anhörung
07.01.2020 SBB Südost zur Kenntnis genommen
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
14.01.2020 FA Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020 Ratsversammlung zur Kenntnis genommen
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Sachverhalt bereits berücksichtigt
Alternativvorschlag Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt

 

Räumlicher Bezug:

 

Prager Straße

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

 Sonstiges: Antrag

 


 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:    Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

 Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

Bürgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

 Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

 trifft nicht zu

 

 


 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Grundsätzlich zielt das Verwaltungshandeln bei der Planung von Lichtsignalanlagen auf eine hohe Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs sowie des Fußgänger- und Radverkehrs ab. Aber auch die Ansprüche des motorisierten Individualverkehrs werden im Rahmen der Planungsabläufe weitgehend berücksichtigt. Die strategischen Ziele Nachhaltige Mobilität, Vorsorgende Klima- und Energiestrategie sowie Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität werden so wirkungsvoll unterstützt.

 

IV. Sachverhalt

Das Anliegen des Antrages hinsichtlich einer „grünen Welle“ in der Prager Straße ist bereits Gegenstand des Verwaltungshandelns. Zwar sind die gewünschten Koordinierungsbeziehungen grundsätzlich Untersuchungsgegenstand jeglicher Planung für Lichtsignalanlagen, jedoch sind diese nicht immer realisierbar.

Dies soll mit nachfolgend benannten generellen Zusammenhängen zur Koordinierung von Lichtsignalanlagen (LSA) begründet werden:

Zunächst ist festzustellen, dass eine ideale Koordinierung nur bei idealen

Knotenpunktsabständen und einer einheitlichen Umlaufzeit der einzelnen LSA zu erzielen ist. Dieser Abstand beträgt bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h und einer Umlaufzeit der Lichtsignalanlagen von 90 s etwa 625 m.

 

 

Bei abweichenden Knotenpunktsabständen ist zumindest eine Fahrtrichtung in der Koordinierung beeinträchtigt. Wenn die übrigen, d. h. nicht koordinierten Signalphasen einen nur geringen Zeitbedarf aufweisen, also an kleineren Knotenpunkten, können ungünstige Knotenpunktsabstände in bestimmten Grenzen recht gut ausgeglichen werden. An größeren Knotenpunkten sind Koordinierungsbrüche aber oftmals nicht vermeidbar.

 

 

 

Aus Gründen der Leistungsfähigkeit müssen je nach Tageszeit oft unterschiedliche Umlaufzeiten zur Anwendung kommen, so dass die Qualität der Koordinierung auch tageszeitlich schwanken kann. Weitere Einflussfaktoren sind der Freigabebedarf der Nebenrichtungen und des ÖPNV, die Einhaltung bestimmter maximaler Wartezeiten oder die Gewährleistung einer vollständigen Querung der Straße für den Fußgängerverkehr.

 

Zur Reduzierung von Wartezeiten für alle Verkehrsteilnehmer und bei komplizierten Knotenpunkten werden einzelne Lichtsignalanlagen im Zuge der Prager Straße auch vollverkehrsabhängig mit variabler Umlaufzeit betrieben. In solchen Fällen ist dann überhaupt keine Koordinierung möglich.

Im Zweifel hat zunächst immer die Gewährleistung der Leistungsfähigkeit Vorrang vor einer Koordinierung. Auch haben sich die Bedingungen im Zuge der Prager Straße (separate Abbiegespuren, Verflechtungsvorgänge, kreuzende oder abbiegende öffentliche Verkehrsmittel teilweise mit Sonderphasen, Zeitinselschaltungen für die Einfädelung des Busverkehr an gemeinsam mit der Straßenbahn genutzten Haltestellen) als generell ungünstig für eine Koordinierung herausgestellt, so dass ursprünglich vorgesehene Koordinierungen im Einzelfall sogar wieder außer Betrieb genommen wurden.

 

 

Nicht zuletzt muss noch angemerkt werden, dass sich Kfz-Koordinierung und Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs aufgrund der unterschiedlichen Reisegeschwindigkeit (z. B. durch Haltestellenaufenthalte bedingt) dem Grunde nach gegenseitig ausschließen, so dass manche Schaltungen eher auf Straßenbahn und Bus abgestimmt sein können, als eine perfekte Kfz-Koordinierung zu gewährleisten.

Aus oben genannten Gründen versteht die Verwaltung den Antrag als Auftrag, auch bei künftigen Planungen die Belange der einzelnen Verkehrsteilnehmer im Sinne des durch den Stadtrat beschlossenen Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum sorgfältig gegeneinander abzuwägen.

 

Stammbaum:
VII-A-00440 Grüne Welle auf der Prager Straße stadtauswärts Geschäftsstelle der AfD-Fraktion Antrag
VII-A-00440-VSP-01 Grüne Welle auf der Prager Straße stadtauswärts 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Verwaltungsstandpunkt

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