Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐	Rechtswidrig und/oder	☐	Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

☐	Zustimmung	☐	Ablehnung
☐	Zustimmung mit Ergänzung	☒	Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐	Alternativvorschlag	☐	Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt

 

Räumlicher Bezug:

 

Prager Straße

 

Zusammenfassung: Anlass der Vorlage:    Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln  Sonstiges: Antrag

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

Aufwendungen

Finanzhaushalt

Einzahlungen

Auszahlungen

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

Ergeb. HH Aufwand

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Hintergrund zum Beschlussvorschlag: Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?     2030 – Leipzig wächst nachhaltig! Ziele und Handlungsschwerpunkte   Leipzig setzt auf Lebensqualität: Balance zwischen Verdichtung und Freiraum Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu  Nachhaltige Mobilität Vorsorgende Klima- und Energiestrategie Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote     Akteure: Bürgerstadt Region Stadtrat Kommunalwirtschaft  Verwaltung Leipzig besteht im Wettbewerb: Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement Leistungsfähige technische Infrastruktur Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft   Leipzig schafft soziale Stabilität: Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung Bezahlbares Wohnen Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote Lebenslanges Lernen Sichere Stadt       Leipzig stärkt seine Internationalität: Weltoffene Stadt Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort Imageprägende Großveranstaltungen Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln   Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen    trifft nicht zu

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Grundsätzlich zielt das Verwaltungshandeln bei der Planung von Lichtsignalanlagen auf eine hohe Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs sowie des Fußgänger- und Radverkehrs ab. Aber auch die Ansprüche des motorisierten Individualverkehrs werden im Rahmen der Planungsabläufe weitgehend berücksichtigt. Die strategischen Ziele Nachhaltige Mobilität, Vorsorgende Klima- und Energiestrategie sowie Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität werden so wirkungsvoll unterstützt.

 

IV. Sachverhalt

Das Anliegen des Antrages hinsichtlich einer „grünen Welle“ in der Prager Straße ist bereits Gegenstand des Verwaltungshandelns. Zwar sind die gewünschten Koordinierungsbeziehungen grundsätzlich Untersuchungsgegenstand jeglicher Planung für Lichtsignalanlagen, jedoch sind diese nicht immer realisierbar.

Dies soll mit nachfolgend benannten generellen Zusammenhängen zur Koordinierung von Lichtsignalanlagen (LSA) begründet werden:

Zunächst ist festzustellen, dass eine ideale Koordinierung nur bei idealen

Knotenpunktsabständen und einer einheitlichen Umlaufzeit der einzelnen LSA zu erzielen ist. Dieser Abstand beträgt bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h und einer Umlaufzeit der Lichtsignalanlagen von 90 s etwa 625 m.

 

 

Bei abweichenden Knotenpunktsabständen ist zumindest eine Fahrtrichtung in der Koordinierung beeinträchtigt. Wenn die übrigen, d. h. nicht koordinierten Signalphasen einen nur geringen Zeitbedarf aufweisen, also an kleineren Knotenpunkten, können ungünstige Knotenpunktsabstände in bestimmten Grenzen recht gut ausgeglichen werden. An größeren Knotenpunkten sind Koordinierungsbrüche aber oftmals nicht vermeidbar.

 

 

 

Aus Gründen der Leistungsfähigkeit müssen je nach Tageszeit oft unterschiedliche Umlaufzeiten zur Anwendung kommen, so dass die Qualität der Koordinierung auch tageszeitlich schwanken kann. Weitere Einflussfaktoren sind der Freigabebedarf der Nebenrichtungen und des ÖPNV, die Einhaltung bestimmter maximaler Wartezeiten oder die Gewährleistung einer vollständigen Querung der Straße für den Fußgängerverkehr.

 

Zur Reduzierung von Wartezeiten für alle Verkehrsteilnehmer und bei komplizierten Knotenpunkten werden einzelne Lichtsignalanlagen im Zuge der Prager Straße auch vollverkehrsabhängig mit variabler Umlaufzeit betrieben. In solchen Fällen ist dann überhaupt keine Koordinierung möglich.

Im Zweifel hat zunächst immer die Gewährleistung der Leistungsfähigkeit Vorrang vor einer Koordinierung. Auch haben sich die Bedingungen im Zuge der Prager Straße (separate Abbiegespuren, Verflechtungsvorgänge, kreuzende oder abbiegende öffentliche Verkehrsmittel teilweise mit Sonderphasen, Zeitinselschaltungen für die Einfädelung des Busverkehr an gemeinsam mit der Straßenbahn genutzten Haltestellen) als generell ungünstig für eine Koordinierung herausgestellt, so dass ursprünglich vorgesehene Koordinierungen im Einzelfall sogar wieder außer Betrieb genommen wurden.

 

 

Nicht zuletzt muss noch angemerkt werden, dass sich Kfz-Koordinierung und Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs aufgrund der unterschiedlichen Reisegeschwindigkeit (z. B. durch Haltestellenaufenthalte bedingt) dem Grunde nach gegenseitig ausschließen, so dass manche Schaltungen eher auf Straßenbahn und Bus abgestimmt sein können, als eine perfekte Kfz-Koordinierung zu gewährleisten.

Aus oben genannten Gründen versteht die Verwaltung den Antrag als Auftrag, auch bei künftigen Planungen die Belange der einzelnen Verkehrsteilnehmer im Sinne des durch den Stadtrat beschlossenen Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum sorgfältig gegeneinander abzuwägen.