IAA München 2021: Die Bilanz

Die IAA 2021 ist nun zu Ende. Auf Twitter schreiben die Veranstalter: „Wir sind überwältigt: 400.000 Teilnehmer aus 95 Ländern, 936 Speaker, 744 Aussteller, 100 Premieren. Die klimaneutrale & digitale Mobilität der Zukunft wurde erlebbar, es wurde offen und konstruktiv diskutiert. Gemeinsam haben wir viel bewegt. Danke.“

Leider aber ist die Messe ebenso aufmerksamkeitserregend für ihre Gegner gewesen, die durch ihre fragwürdigen und gefährlichen Protestaktionen viel mediale Aufmerksamkeit bekommen haben. So seilten sich die „Aktivisten“ von Autobahnbrücken ab, blockierten Autobahnen und protestierten lautstark vor der Messe, um so sowohl Besucher, als auch Veranstalter und Mitarbeiter einzuschüchtern.

Aufgrund des hohen Gewaltpotenzials sah sich die Polizei gezwungen, mehrere „Aktivisten“ präventiv in Gewahrsam zu nehmen. Dies verursachte einen Aufschrei der Empörung bei den Grünen, die sofort die „Polizeigewalt“ gegen ihre „Aktivisten“ verurteilten.

Das Landgericht Landshut, welches die Präventivhaft der Protestierenden später als unrechtmäßig bezeichnete, fand aber auch klare Worte an den Aktionen der Messe-Gegner. Diese seien höchstwahrscheinlich strafbar und „Außerdem rechtfertige auch das Eintreten für Klimaschutz nicht eine solche sehr gefährliche Aktion: Es hätten schwere Unfälle auf der Autobahn passieren können, durch Ablenkung von Autofahrern an der Brücke oder am Stauende.“

Die Gegner der Messe kritisieren den Polizeieinsatz heftig: Schlagstöcke, Pfefferspray und die Präventivhaft seien Provokation und Missbrauch von Staatsgewalt. Aber auch ihre eigenen Aktionen sind nicht frei von Schuld.

In einem demokratischen Land wie Deutschland hat jeder Mensch das Recht, seine Meinung frei zu äußern und für diese auch demonstrieren zu gehen, solange dies auf Basis des Grundgesetzes basiert und mit den rechtlichen Gegebenheiten konform ist. Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr, Bedrohen von anderen oder gar deren mutwillige Verletzung sind alles Ausschlusskriterien für eine friedliche Demonstration. Demzufolge war das hohe Polizeiaufgebot durchaus gerechtfertigt. Insbesondere dann, wenn sich sowohl Veranstalter, als auch Besucher und komplett Unbeteiligte Fahrer auf den Autobahnen sich bedroht fühlen.

Das Ziel, die Bevölkerung auf das Thema Umwelt und Klimaschutz aufmerksam zu machen, haben die „Aktivisten“ weit verfehlt. Stattdessen werden diese Protest-Aktionen für immer mit sinnloser Gewalt assoziiert werden.

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