Die AfD Stadtratsfraktion Leipzig brachte am 21.07.2021 einen Antrag bezüglich der Winterschäden auf Leipziger Straßen ein.
Betreff:Winterschäden auf Leipziger Straßen Anlass:Sonstiges Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen) Vorlage-Art:Anfrage Einreicher:AfD-Fraktion Beratungsfolge:Ratsversammlung mündliche/schriftliche Beantwortung 21.07.2021 Ratsversammlung zur Kenntnis genommen Sachverhalt Immer mehr Leipziger Straßen befinden sich in einem schlechten Zustand. Viele Winterschäden mit Löchern im Asphalt oder Rissen an den Schieneneinbindungen zum Straßenbelag wurden bis zum Juli 2021 nicht repariert. Die AfD-Stadtratsfraktion hat hierzu eine Umfrage gestartet und über 50 Straßenschäden gemeldet bekommen, die über eine bestimmte Größe hinausgehen, nämlich mehr als 10cm im Durchmesser und mehr als 5cm Tiefe. Deshalb fragen wir an: Wie viele Winterschäden an Leipziger Straßen sind der Stadtverwaltung derzeit bekannt und in welchem zeitlichen Ablauf soll für Abhilfe gesorgt werden? Auf welchen Wegen erfährt die Stadtverwaltung von vorhandenen Straßenschäden? Welche Möglichkeiten hat der Bürger, Winterschäden/Straßenschäden zu melden? Wie oft wird von den Meldemöglichkeiten von Straßenschäden monatlich Gebrauch gemacht? Ab welcher Größe von Löchern im Straßenverbund ist die Unfallgefahr derart groß, dass die Stadt handeln und diese Unfallquellen beseitigen muss? Aus welchem Grund wurden Winterschäden in Haupt- und Nebenstraßen im ersten halben Jahr 2021 nicht beseitigt? Welche finanziellen Mittel stehen für die Beseitigung von Winterschäden auf Haupt- und Nebenstraßen zur Verfügung? Wir bitten um Nennung von Höhe und Herkunft (z.B. Fördermittel, PSP-Element usw.). |
Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen. Es wurde mitgeteilt, dass die Mehrzahl aller Straßen- und Winterschäden bereits beseitigt worden wären.
Die AfD Stadtratsfraktion entschied sich daraufhin, diese Aussage zu prüfen und selbst zu testen, wie viele der bekannten Winterschäden wirklich behoben worden.
Es wurden gezählt: Winterschäden mit einem Durchmesser größer als/ gleich 10cm und einer Tiefe von mindestens 5cm auf öffentlichen Straßen in einem Testzeitraum vom 17.05.2021 bis 16.06.2021
Hier ist die Liste:
- Antonienstraße vom Adler in Richtung Grünau
- Arthur Hausmannstraße Ecke Bernburger Straße
- Bernburger Straße
- Breite Straße 22 (Gullydeckeleinfassung defekt)
- Coppistraße zwischen Hausnummer 87 und 85
- Cöthner Straße zwischen Breitenfelder Straße und Lindenthaler Straße
- Demmeringstraße im Gleisbereich
- Dessauer Straße
- Ecke Mozartstraße/ Simonstraße (30cmx40cm)
- Eisenacher Straße 17
- Eisenacher Straße im Gleisbereich
- Elsbethstraße Nähe Breitenfelder Straße
- Endersstraße 55
- Engelsdorfer Straße zwischen Mölkauer Dorfplatz und Kita
- Etkar-André-Straße zwischen Coppistraße und Gottschallstraße
- Gedickestraße
- Geibelstraße zwischen Coppistraße und Lenaustraße
- Georg-Schumann-Straße 294 Höhe Kauflandausfahrt
- Georg-Schumann-Straße 294 zwischen Christian-Ferkel-Straße und Erika-von-Brockdorffstraße
- Georg-Schumann-Straße Höhe Bleichertstraße stadteinwärts
- Gorkistraße komplett
- Grassistraße 23 (20cmx30cm)
- Grüne Straße vor Skoda Autohaus
- Haferkornstraße
- Heinrich-Budde-Straße 37/39
- Hoepnerstraße
- Hohmannstraße an Einfahrt zur Sächsischen Haustechnik
- Jahnallee in Richtung Bowmanstraße
- Junghanßstraße
- Kanalstraße
- Karl-Heine-Straße 109-111 im Gleisbereich
- Kohlgartenstraße 48a
- Kreuzung Ferdinand-Rohde-Straße/ Beethovenstraße (15cmx40cm)
- Kreuzung Ferdinand-Rohde-Straße/ Beethovenstraße (20cmx30cm)
- Kreuzung Platnerstraße/ Stallbaumstraße
- Kreuzung Schwägrichenstraße/ Haydnstraße (mehrere Löcher, bis 60cmx40cm)
- Kreuzung Viertelsweg/ Franz-Mehring-Straße
- Landsberger Straße zwischen Hölderlinstraße und Jägerstraße
- Lauchstädter Straße Nähe Erich-Zeigner-Allee
- Leonhardstraße zwischen Friedrichshafner Straße und Wilhelm-Busch-Straße
- Lützowstraße stadtauswärts vor Einmündung Blumenstraße
- Margeritenweg
- Matthisonstraße
- Michael-Kazmierczak-Straßen zwischen Coppistraße und Adolph-Menzel-Straße
- Mozartstraße 1 (40cmx40cm)
- Odermannstraße im Gleisbereich
- Oelßnerstraße 7b
- Perrestraße/ Hoyerstraße
- Pölitzstraße
- Riesaer Straße Viadukt
- Rietschelstraße Ecke Friesenstraße
- Rudi Opitz Straße
- Sassstraße zwischen Coppiestraße und Wilhelm-Plesse-Straße
- Schiebestraße 28
- Schreberstraße
- Sebastian-Bach-Straße 26 (10cmx50xm, 10cmx60cm)
- Sebastian-Bach-Straße 28 (10cmx50cm)
- Sebastian-Bach-Straße 32 (15cmx20cm)
- Stauffenbergstraße zwischen Breitenfelder Straße und Landsberger Straße
- Straße am Sportforum
- Virchowstraße
- Volbedingstraße Höhe Bertastraße
- Volbedingstraße Höhe Schneiderstraße
- Volbedingstraße meist im Gleisbereich
- Wittenberger Straße, vorrangig im Gleisbereich, zwischen Salzmannstraße und Gedickestraße
- Würkerstraße 5
- Wurzner Straße ganzer Abschnitt zwischen Eisenbahnbrücke und Eisenbahnstraße
- Wurzner Straße zwischen Eisenbahnbrücke/ Eisenbahnstraße und Riesaer Straße Viadukt
- Wustmannstraße 9-7
Keine dieser Straßenschäden sind beseitigt worden. Die AfD Anfrage, obwohl sie der Sicherheit der Straßen und somit dem Wohlbefinden der Bürger dient, wurde ignoriert. Somit auch der politische Wille der regierenden Parteien, sich für den Bürger einzusetzen.
Auch, wenn unsere Anträge abgelehnt werden, die AfD wird sich weiterhin für den Bürger und seine Rechte einsetzen.